Firma und Anschrift
CNM UG (haftungsbeschränkt)
v.d.d.GF.: Heinrich Promeisl
Wessnitzer Strasse 11
01558 Groβenhain
HRB Dresden 28965
Umsatzsteuer- Ident- Nr.: DE271780248
Tel + 49 (0) 3522 313 506
Homepage: https://steinhandel.net/
E-Mail: info@steinhandel.net
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende Bedingungen werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen.
Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme. Der Vertrag kommt in diesem Falle erst durch eine schriftliche Bestätigung des Auftrages, durch Rechnungserstellung oder durch Lieferung der Ware zustande. Unsere Angestellten sind nicht befugt, mündlich Auskünfte, Empfehlungen, Ratschläge und Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Wir werden dadurch erst mit unserer schriftlichen Bestätigung gebunden.
Unsere Preise sind, sofern dies bei Angebotsabgabe oder Entgegennahme des Auftrages vorbehalten wurde, freibleibend und verstehen sich in EURO zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versand-/ Transportkosten.
Verpackungen sind in unseren Preisen nicht eingeschlossen und werden zusätzlich berechnet. Im Allgemeinen verladen wir alle Produkte auf Einwegpaletten. Für Produkte, welche größere Abmessungen als eine Standartpalette haben, werden Verpackungen mit Sondermaßen gefertigt und berechnet.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten, uneingeschränkt unser Eigentum. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, können wir unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung unserer Rechte zurücknehmen, wenn dies dem Kunden angekündigt und Ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde.
Der Kaufpreis ist sofort nach Bestellung der Ware fällig. Bei Verkauf auf Rechnung ist, sofern kein Zahlungsziel eingeräumt wurde, der Rechnungsbetrag ebenfalls sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Bei Fernabsatzverträgen liefern wir nur gegen Vorkasse. Ausnahmen werden gesondert und schriftlich vereinbart. Zahlungsverzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb des vereinbarten Zahlungszieles gezahlt wird. Dabei ist für die Rechtzeitigkeit der Zahlung der Geldeingang auf unserem Konto maßgeblich. Ab Verzugseintritt berechnen wir Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) über dem jeweiligen Basiszinssatz. Nur schriftlich von uns anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung fälliger Zahlungen. CNM UG- Stand 01/2011 2
Lieferfristen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde nur Schätzungen und unverbindlich. Lieferfristen beginnen in jedem Fall erst mit dem Tag der völligen Klarstellung des betreffenden Auftrages. Die Einhaltung einer Lieferfrist hat in jedem Fall einer rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Vorlieferanten zur Voraussetzung. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände – z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen etc. – auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten – verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung verhindert sind, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die vorgenannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung freigestellt, Lieferung / Abholung der Ware unter Vorbehalt solange der Vorrat reicht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CNM UG (haftungsbeschränkt),
Weßnitzer Strasse 11,
01558 Großenhain
Email: info@steinhandel.net
Das Widerrufsrecht gilt gemäß § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Ausgenommen von der Gewährleistung/Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware – bei Teillieferung diese – unverzüglich pflicht- und sachgemäß auf seine Kosten zu untersuchen und etwaige Mängel oder Mindermengen uns gegenüber sofort anzuzeigen. Andernfalls wird vermutet, dass der Schaden bei Ablieferung nicht vorhanden war. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung übergeben worden Ist. Der Kunde kann Teillieferungen in zumutbarem Umfang nicht zurückweisen. Die Beanstandung einer Teillieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag. Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf einen Ersatzlieferungsanspruch. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder führt sie innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zu keinem Erfolg, so hat der Kunde wahlweise ein Recht auf Rücktritt vom Vertrag über die betroffene Lieferung oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Uns steht das Recht auf eine angemessene Anzahl – mindestens jedoch zwei – Ersatzlieferungen zu.
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Bei Selbstabholung geht die Gefahr mit der Bereitstellung zur Verladung auf den Käufer über. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Lieferung frei Baustelle oder frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen unter der Voraussetzung einer mit einem schweren Lastzug befahrbaren Anfuhrstraße. Verlässt das Lieferfahrzeug auf Anweisung des Käufers/Abnehmers die befahrbare Anfuhrstraße, so haftet dieser für auftretende Schäden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Käufer zu erfolgen. Wartezeiten werden dem Käufer berechnet. Bei Lieferung an eine andere als die vereinbarte Stelle trägt der Käufer die Kosten.
Unsere Haftung für Schäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht – für Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns beruhen.
Abweichungen von Prospektangaben sowie von Abbildungen und Mustern in Farbe, Maßen, Gewichten und Qualitäten, insbesondere bei Keramischen-, Sandstein- und Holzerzeugnissen bleiben vorbehalten. Die von uns gezeigten Bilder zeigen nur annähernd die Farben und Größen von Fliesen und sonstigen Produkten. Kleinere Mängel, geringfügige Form- und Farbabweichungen sind zulässig und geben keinen Reklamationsgrund, soweit sie bei sachgemäßer Verarbeitung das Gesamtbild nicht beeinträchtigen.
Bei freiwilliger, also nicht von uns geschuldeter, Rücknahme der von uns gelieferten Materialien haben wir Anspruch auf Ausgleich der infolge des Vertragsabschlusses getätigten Aufwendungen in Höhe von mindestens 20% des vereinbarten Kaufpreises. Dem Abnehmer wird der Nachweis gestattet, der Schaden sei nicht entstanden oder niedriger als die geltend gemachte Pauschale. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung bei Annahmeverweigerung berechnen wir mindestens 30% des Bestellpreises, wobei dem Abnehmer der Nachweis gestattet ist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten. Materialreste werden nicht zurück genommen. Soweit keine gesetzliche Verpflichtung besteht, sind wir nicht verpflichtet, ohne unsere Genehmigung zurückgesandte Ware anzunehmen. In diesem Fall sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Absenders zurückzusenden oder zu lagern.
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag mit enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von uns gespeichert und verarbeitet werden können. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Lieferadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen und Lieferungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
Für jegliche Streitigkeiten aus dem Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend. Gerichtsstand ist unter Kaufleuten Großenhain. Das gleiche gilt auch für Streitigkeiten, die das Zustandekommen und die Gültigkeit des Vertrages betreffen.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Export von Natursteinen wie Granit, Marmor, Sandstein, Kalksandstein, Kalkstein, Schiefer, Travertin und Quarzit in Formatplatten und Polygonalplatten.